Präambel Henrietta and friends GmbH Geschäftsführung: Katharina Leder, Bakk. rer. nat., MBA Anschrift: Mühlgrundgasse 26/10/19, 1220 Wien Produktionsstätte: Bahnhofstraße 2, 8691 Kapellen Kontaktdaten: office@diehenrietta.at / +43 677 618 022 79
Geltung von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten in Bezug auf die Leistungen der Henrietta and friends GmbH (nachstehend „Produzentin“ genannt), die gegenüber der Nutzung des Leistungsumfangs der Verbraucher*in (insbesondere der Leistungen auf unserer Website & im Webshop) erbracht werden.
Soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde, gelten unsere, dem/der jeweilige/n Verbraucher*in bekannt gegebenen AGB.
Abweichungen von diesen sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem/der Verbraucher*in sind nur wirksam, wenn sie von der Produzentin schriftlich bestätigt werden.
Sollten einzelne Bestimmungen der Rahmenvereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sich als undurchführbar erweisen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht berührt. Es sollen dann im Wege der (auch ergänzenden) Auslegungen die Regeln gelten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmungen inhaltlich am nächsten kommen. Sofern die Auslegung aus rechtlichen Gründen unzulässig ist, verpflichten sich die Vertragspartner*innen, dementsprechend ergänzende Vereinbarungen zu treffen. Dies gilt auch, wenn sich bei der Durchführung der Vereinbarung eine regelungsbedürftige Lücke ergibt.
Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Verbleiben bei der Vertragsauslegung dennoch Unklarheiten, sind diese in der Weise auszuräumen, dass jene Inhalte als vereinbart gelten, die üblicherweise in vergleichbaren Fällen vereinbart werden.
Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist der Erwerb der Ware der Produzentin. Dabei handelt es sich um hergestellte Spirituosenflaschen, die online im Webshop oder bei Ausstellungsmärkten erworben werden können.
Die Bestellung erfolgt durch Absenden des Buchungsformulars mit allen erforderlichen Daten des/der Verbraucher*in. Für Rechtsfolgen, die aus unvollständigen oder falschen Daten entstehen, haftet der/die Verbraucher*in.
Die Angaben des/der Verbraucher*in werden nur firmenintern verwendet und nicht weitergegeben.
Die Bestellung durch den/die Verbraucher*in stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Vertrag kommt durch die Buchungsbestätigung, die dem/der Verbraucher*in unverzüglich, längstens jedoch binnen 5 Werktagen, übermitteln wird, zustande. In dieser Zeit ist der/die Verbraucher*in an die Bestellung gebunden.
Der/die Verbraucher*in bestätigt bei der Buchung das gesetzliche Mindestalter von 18 Jahren erreicht zu haben.
Diese Buchungsbestätigung enthält
Namen und Anschrift der Produzentin
Name und Anschrift des/der Verbraucher*in
bei Unternehmen: der Firmenname und gegebenenfalls die UID-Nummer
die Kurzbezeichnung der bestellten Ware
den Preis der Ware einschließlich aller Steuern
die Belehrung über das Rücktrittsrecht
Die Buchungsbestätigung wird an die von dem/der Verbraucher*in bekanntgegebene E-Mail-Adresse versendet.
Kommt mittels Buchungsformular ein Vertrag zustande, wird von der Produzentin eine Rechnung ausgestellt, die es von dem/der Verbraucher*in zu begleichen gilt. Jene Rechnung ist mit Ausstellungsdatum fällig.
Die Rechnung wird elektronisch an die von ihm/ihr bekanntgegebene E-Mail-Adresse versendet.
Die auf der Webseite angegebenen Preise sind Endpreise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer, exklusive Versandkosten. Diese werden gesondert in Rechnung gestellt bzw. in der Rechnung ausgewiesen. Die Rechnungen lauten auf Euro (€). Bei Abholung der Ware werden keine Versandkosten verrechnet.
Die Bezahlung erfolgt mittels Vorkasse, eps-Überweisung, Kreditkarte, Bar oder mit Karte bei Abholung.
Nach vollständiger Bezahlung wird die Bestellung verarbeitet und die Ware im Anschluss versendet.
Bestellungen sind nur innerhalb Österreichs möglich. Bestellte Ware wird nur innerhalb Österreichs versandt. Bestellungen und Lieferungen außerhalb Österreichs sind gesondert anzufragen und mit erhöhten Versandkosten verbunden.
Sollte die bestellte Ware derzeit oder überhaupt nicht lieferbar sein, wird der/die Verbraucher*in darüber von uns per E-Mail an die von ihm/ihr bekanntgegebene E-Mail-Adresse verständigt.
Die Ware wird 4x jährlich produziert und versendet. Die Versandperioden werden jeweils auf der Webseite und im Newsletter angekündigt.
Soweit im Einzelfall nicht anders angegeben, liefern wir die bestellte Ware in der nächstmöglich angegebenen Versandperiode aus. Der Versand erfolgt nach Maßgabe der Versandkosten über die Österreichische Post auf Gefahr des/der Verbraucher*in. Der/die Verbraucher*in hat die Lieferung sofort zu prüfen und allfällige Beschädigungen der Verpackung unverzüglich bei Übernahme beim Anlieferer zu rügen. Sollte das unterbleiben, können wir keine Haftung für Transportschäden, die aus der beschädigten Verpackung resultieren, übernehmen. Allfällige sonstige Mängel der Lieferung sind uns unverzüglich bekanntzugeben.
Fremdleistungen / Beauftragung Dritter
Die Produzentin ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen, sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen sachkundiger Dritter als Erfüllungsgehilfen zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren („Fremdleistung“).
Die Beauftragung von Dritten im Rahmen einer Fremdleistung erfolgt im eigenen Namen. Die Produzentin wird diesen Dritten sorgfältig auswählen und darauf achten, dass dieser über die erforderliche fachliche Qualifikation verfügt.
Verfügbarkeit
Aus technischen Gründen wird keine dauerhafte und vollständige Verfügbarkeit der Server, auf denen der Webshop der Produzentin betrieben wird, gewährleistet. Zeitweise kann die Verfügbarkeit der Website und/oder einzelner Services aufgrund von notwendigen Wartungsarbeiten eingeschränkt sein.
Rücktrittsbestimmungen
Gilt nur für Nicht-Konsument*innen im Sinne des KSchG: Für Schäden und Nachteile des/der Verbraucher*in aus Lieferverzug oder nicht erfolgter Lieferung haftet die Produzentin nur, soweit ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Jede andere Haftung ist ausgeschlossen.
Der/die Verbraucher*in im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, hat das Recht, ohne Angabe von Gründen binnen einer Frist von 14 Kalendertagen, beginnend mit dem Tag des Einlangens der Ware bei dem/der Verbraucher*in, vom Vertrag zurückzutreten, wobei es zur Fristwahrung ausreichend ist, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist abgesendet wird. Der Rücktritt hat schriftlich oder mittels E-Mail zu erfolgen. Das Risiko, dass die Rücktrittserklärung bei uns einlangt, trifft den/die Verbraucher*in.
Dieses Rücktrittsrecht gilt insbesondere nur für ungeöffnete, originalverschlossene Spirituosenflaschen und besteht weiters nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des/der Verbraucher*in zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Geöffnete Spirituosenflaschen können leider nicht zurückgenommen werden.
Im Falle des Rücktritts sind gleichzeitig mit der Rücktrittserklärung die empfangenen Waren zurückzustellen. Die von dem/der Verbraucher*in geleistete Zahlung wird unverzüglich nach Eingang der Ware bei der Produzentin dem/der Verbraucher*in entsprechend der von ihm/ihr ursprünglich gewählten Zahlungsweise rückerstattet. Die Ware muss in unbenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand und in der Originalverpackung sowie unbeschädigt und sauber sein.
Die Kosten der Rücksendung trägt endgültig der/die Verbraucher*in.
Im Übrigen gelten für den Rücktritt §5f und 5g des Konsumentenschutzgesetzes sowie die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
Anzuwendendes Recht
Der Vertrag und alle daraus abgeleiteten wechselseitigen Rechte und Pflichten sowie Ansprüche zwischen der Produzentin und dem/der Verbraucher*in unterliegen dem österreichischen materiellen Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist sowohl für die Leistung als auch die Gegenleistung der Firmensitz mit der Anschrift: Mühlgrundgasse 26/10/19, 1220 Wien, Österreich.
Als Gerichtsstand für alle sich zwischen der Produzentin und dem/der Verbraucher*in ergebenden Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis wird das für den Sitz der Produzentin sachlich zuständige Gericht (Handelsgericht Wien) vereinbart. Ungeachtet dessen ist die Produzentin berechtigt, den/die Verbraucher*in an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.
